• Eine falsche Alternative

    Zahlreiche Rechtsnormen regeln mehr als nur einen Fall, ihr Tatbestand lässt sich in verschiedene Unterfälle aufteilen. Ein in seiner Formulierung besonders drastisches Beispiel ist § 132 Abs. 2 GVG: Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats abweichen, so entscheiden der Große Senat für Zivilsachen, wenn ein Zivilsenat von einem anderen Ziv ...

    Roman Kaiser/ De lege lata- 88 Leser -
  • Warum es kein schottisches Veto geben kann

    Nach dem britischen Referendum vom vergangenen Donnerstag, bei dem 51,9 % für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gestimmt haben, sind viele Fragen offen, nicht zuletzt etwa, wie das Austrittsverfahren nach Art. 50 EUV genau ablaufen wird und wie sich die Beziehungen der EU zum ausgetretenen Großbritannien gestalten werden.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 587 Leser -
  • Selten so gelacht

    Die Klage hat Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. oder Die Klage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. lautet regelmäßig der Einstieg in die gutachtliche Prüfung einer Klage, etwa bei der Lösung einer Klausur. Beide Sätze sind in der für das Recht typischen Wenn-Dann-Konstruktion formuliert.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 484 Leser -
  • Was bringt eine britische Bill of Rights?

    Dieser Beitrag erschien zuerst gestern auf dem JuWissBlog. Die kürzlich vollzogene Kabinettsumbildung in Großbritannien hat die europaskeptischen Kräfte der Konservativen gestärkt. Dabei gerät nicht nur die EU, sondern auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in die Schusslinie.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 57 Leser -
  • Zeit für eine Erklärung

    Was wissen Sie über das Grundgesetz? So überschreibt Zeit Online ein Quiz, in dem auch folgende Frage auftaucht: Hätten Sie’s gewusst? (Screenshot: zeit.de) Richtige Antwort ist die erste. Tatsächlich war das Grundgesetz 1949 als Provisorium gedacht, eine Volksabstimmung fand nicht statt. Und bewusst wurde es nicht Verfassung genannt.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 269 Leser -
  • Der Gerichtsbescheid

    Manchmal gibt es ihn noch ... diesen Spam, der schon fast poetische Züge erreicht. From: "Der Gerichtsbescheid" Subject: Gerichtliche Wiederverhandlung Date: Tue, 01 Apr 2014 06:11:36 -0400 X-Mailer: XimianEvolution1.4.6 Die Vorladung vor Gericht, Hiermit mochten wir Sie daruber informieren, Sie sollen am 2.April 2014 um 9 Uhr morgens vor Gericht erscheinen.

    Simon Lackerbauer/ De lege lata- 141 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Denn das bedeutet Rechtsstaat

    Die Neue Züricher Zeitung berichtet im schönsten Juristen-Schweizerisch vom Fall eines Mannes, der ein auf einem Ausflugsschiff geltendes Speisen-Verbot nicht beachtete, seinem Sohn einen Apfelschnitz reichte und es prompt mit der Polizei zu tun bekam. Um die (lesenswerte) den Ausschlag gebende Geschichte geht es dem Autor in diesem Beitrag aber gar nicht.

    De lege lata- 100 Leser -
  • Untauglicher Versuch einer Sparmaßnahme

    Die Kanzlei Blaufelder weist in ihrem Blog auf ein interessantes Urteil aus dem Bereich des Sozialrechts hin: Das LSG Rheinland-Pfalz hatte über das Begehren einer erblindeten Frau nach einem Blindenführhund zu entscheiden. Die beklagte Krankenversicherung erachtete einen solchen Hund nicht für nötig, da der Klägerin als Hilfsmittel bereits ein Blindenlangstock inklusive Mobilit ...

    De lege lata- 71 Leser -
  • Revision 2013 und Ausblick 2014

    2013 war das zweite Jahr in der Existenz dieses Blogs. Gegenüber 2012 gab es einige Veränderungen. Ein Autor (SL) ist von den Juristen zu den Informatikern gewechselt, was jedoch seinem Interesse am Recht und an diesem Blog keinen Abbruch tut. Der andere kehrte dafür von England nach Deutschland zurück, um hier seinen Weg zum Examen fortzusetzen.

    De lege lata- 17 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Revision 2014

    2013 war das zweite Jahr in der Existenz dieses Blogs. Gegenüber 2012 gab es einige Veränderungen. Ein Autor (SL) ist von den Juristen zu den Informatikern gewechselt, was jedoch sein Interesse am Recht und an diesem Blog keinen Abbruch tut. Am auffälligsten war aber, dass die Frequenz unserer Blogbeiträge deutlich geringer wurde. 2013 schafften wir gegenüber 2012 nur etwa ein Zehntel.

    De lege lata- 32 Leser -
  • Das Beste 2013

    Zum Jahreswechsel ist es wieder Zeit, auf die erfolgreichsten Beiträge des ablaufenden Jahres zurückzublicken. Die 10 meistgelesenen Beiträge 2013 waren: Eine Schleife, die kreuzend ausläuft Drosselkom im Visier Die Extremismuslegende Adoption für Homosexuelle, die Zweite Antiterrordatei grundsätzli ...

    De lege lata- 11 Leser -
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